Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand
1.1 Die emigreerwijzer-Website bietet registrierten als auch nicht-geristrierten Nutzern die Möglichkeit Kostenlose sowie bezahlte Services zu Nutzen.
1.2 Jegliche Nutzung der angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Unternehmerweb bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch emigreerwijzer.
1.3 Emigreerwijzer stellt Daten und/oder Informationen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.
1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Websites technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Unternehmerweb stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Websites führen.
1.6 Emigreerwijzer bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Emigreerwijzer beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die emigeerwijzer-Website Verträge untereinander schließen, ist emigreerwijzer hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. emigreerwijzer haftet nicht, falls über die emigreerwijzer-Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. emigreerwijzer haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme bestimmter Services auf der emigreerwijzer-Website zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, emigreerwijzer Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. emigreerwijzer wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 emigreerwijzer kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der emigreerwijzer-Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. emigreerwijzer leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
4.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der emigreerwijzer-Website die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten -, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
4.1.3 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der emigreerwijzer-Website. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf der Website angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der emigreerwijzer-Website erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Website und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der emigreerwijzer-Website oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der emigreerwijzer-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf der emigreerwijzer-Website
emigreerwijzer behält sich vor, die auf der emigreerwijzer-Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
6. Beendigung des Vertrags
6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung mittels eines Emails vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der emigreerwijzer-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf der emigreerwijzer-Website angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt; der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in den Niederlanden oder Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
6.2 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.1 kann emigreerwijzer unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der emigreerwijzer-Website.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1 emigreerwijzer übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der emigreerwijzer-Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Unternehmerweb gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der emigreerwijzer-Website (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese per Email melden.
8. Haftung & Gewährleistung von emigreerwijzer
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen emigreerwijzer (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von Unternehmerweb gedeckt sind und der Versicherer an Unternehmerweb gezahlt hat. Unternehmerweb verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Wir, unsere Lieferanten oder sonstige Dritte, die auf dieser Webseite erwähnt werden, übernehmen keinerlei Haftung für mögliche Schäden wie etwa entgangener Gewinn, Datenverlust oder Produktionsausfälle, die sich aus der Verwendung, der Unfähigkeit der Verwendung oder aus der allgemeinen Nutzung dieser Webseite ergeben. Dabei ist unerheblich, ob dem Schaden ein Vertrag, Schadenersatzansprüche oder andere gesetzliche Bestimmungen zu Grunde liegen und ob wir über die Möglichkeit solcher Schäden informiert waren oder nicht. Falls die Nutzung dieser Webseite dazu führt, dass Sie Ihre Produkte und Services nicht in der ursprünglich vorgesehenen Art und Weise nutzen können, übernehmen wir für die Wiederherstellung der Produkte und Services keinerlei Kosten.
Die Informationen auf unseren Internet-Seiten werden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für deren Vollständigkeit oder Eignung für bestimmte Verwendungszwecke. Die Nutzung der auf den Internet-Seiten zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers. Für etwaige Beschädigungen oder Ausfälle an Geräten übernehmen wir keinerlei Haftung. Wenn wir Preise oder Preislisten auf den Seiten veröffentlichen, sind diese Preise freibleibend. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
10. Freistellung
10.1 Der Nutzer stellt emigreerwijzer von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen emigreerwijzer wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den emigreerwijzer
Website eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt emigreerwijzer ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen emigreerwijzer wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der emigreerwijzer-Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle emigreerwijzer aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von emigreerwijzer bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer emigreerwijzer nach Wahl von emigreerwijzer
auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der emigreerwijzer-Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch emigreerwijzer sofort einstellen.
11. Datenschutz
emigreerwijzer ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an emigreerwijzer übermitteln, äußerst wichtig ist. emigreerwijzer beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche und niederländische Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). emigreerwijzer wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von emigreerwijzer geregelt, die von der emigreerwijzer-Website aus erreichbar sind.
12. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt emigreerwijzer mit dem Einstellen seines Beitrags ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches emigreerwijzer zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung, berechtigt.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von emigreerwijzer nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Unternehmerweb bzw. Dritter ist, mit Ausnahme der verfügbaren Downloads im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
13. Herstellergarantieausschluss
Unsere Verpflichtungen in Bezug auf seine Produkte und Services unterstehen ausschließlich den Vereinbarungen, unter denen diese Produkte und Services zur Verfügung gestellt werden. Keine Inhalte auf dieser Website sollten so ausgelegt werden, dass sie eine Änderung dieser Vereinbarungen darstellen. Wir übernehmen zudem keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte und Services auf dieser Website. Wir können jederzeit ohne vorherige Ankündigung Änderungen am Inhalt und den Services dieser Website oder an den darin genannten Produkten, Services und Preisen vornehmen. Der Inhalt und die Services dieser Website entsprechen möglicherweise nicht mehr dem neuesten Stand. Wir sind nicht zur Aktualisierung des Inhalts und der Services auf dieser Website verpflichtet.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
14.2 emigreerwijzer behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. emigreerwijzer wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. emigreerwijzer wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
14.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Unternehmerweb per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an emigreerwijzer übermitteln. emigreerwijzer kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
14.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
14.5 Erfüllungsort ist der Sitz von emigreerwijzer.
14.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von emigreerwijzer..
14.7 Es gilt niederländisches Recht.